​Nachdem der Bundestag die Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestern Mittag beschlossen hat, geht der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thomas Hartung davon aus, dass das Gesetz noch in dieser Woche in Kraft tritt. Aufgrund der hohen Inzidenzwerte in Thüringen bedeutet dies auch die Schließung der meisten Schulen und Kindertagesstätten ab Montag. Alle anderen Schulen müssen voraussichtlich in den Wechselunterricht übergehen.

Dazu äußert sich SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung:

„Rechtzeitige Information ist hier das Stichwort. Auch Eltern, Schul- und Kitaleiter, Lehrer und Erzieher sehen und lesen die Nachrichten zum Infektionsschutzgesetz. Sie warten jetzt auf klare Kommunikation des Bildungsministers, wie sie bei den bevorstehenden Einrichtungsschließungen verfahren sollen. Wenn Schulen und Kitas am Montag geschlossen werden, darf die offizielle Information dazu nicht erst wie üblich um Freitag ab 16 Uhr in den Einrichtungen eintrudeln.  Ich hoffe, dass dieses Schreiben noch heute die Schulen und Kitas erreicht, damit die Eltern wenigsten vor dem Wochenende Bescheid wissen.“

Auch die Frage nach der konkreten Ausgestaltung der Notbetreuung in Krippen und Kindergärten müsse demnach geklärt werden, so Dr. Hartung weiter. Das Bildungsministerium müsse den Kreis derjenigen Eltern, die die Notbetreuung in Anspruch nehmen dürfen, eng fassen und genau definieren. Sonst verwandele sich die Notbetreuung wie schon im Januar und Februar in einen stark nachgefragten faktischen Regelbetrieb, mit dem das Bundesgesetz unterlaufen werde.