Heute hat der Haushaltsausschuss des Bundestags eine Einigung im so genannten Schlösserstreit herbeigeführt. Nachdem Pläne für eine gemeinsame Stiftung von Thüringen und Sachsen-Anhalt verworfen wurden, sollen nun die Stiftungen beider Länder jeweils 100 Mio. Euro vom Bund erhalten, die von den Bundesländern jeweils in gleicher Höhe kofinanziert werden.

Außerdem ist ein so genanntes Sonderinvestitionsprogramm vorgesehen, mit einem jährlichen Festbetrag in Höhe von bis zu 30 Mio. Euro in den Jahren 2020 und 2021 sowie 15 Mio. Euro jährlich bis 2027, das zu gleichen Teilen auf die beiden Länder aufgeteilt werden.

Für besondere Projekte von hohem Bundesinteresse fördert der Bund zusätzlich die Klassikstiftung Weimar mit 2 Mio. Euro, bis zu 2 Mio. Euro gibt es zusätzlich für das Lindenau-Museum in Altenburg und 3,5 Mio. Euro für die Stiftung Schloss Friedenstein.

Dazu der Kulturpolitiker der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thomas Hartung: „Damit erhält nicht nur die Schlösserstiftung eine umfassende Unterstützung des Bundes beim Abbau des immensen Sanierungsstaus in ihren Liegenschaften; es werden zusätzlich noch drei herausragende Thüringer Kultureinrichtungen besonders vom Bund gefördert – ein voller Erfolg für den Freistaat. Jetzt kommt es darauf an, möglichst zügig eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung zu schließen, damit die Mittel rasch nach Thüringen fließen können.“

Dazu der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Wir mussten in den letzten Tagen miterleben, wie die Debatte um die Finanzierung der Stiftungen für unsachliche Profilierungsversuche des CDU-Landesvorsitzenden missbraucht wurden, und sind jetzt zufrieden, dass Fachpolitiker wie Carsten Schneider zu einer guten Lösung beigetragen haben.“

In den vergangenen Wochen war es bei den Verhandlungen in Berlin unter anderem um eine mögliche Bundesbeteiligung an den bestehenden Schlösserstiftungen in Thüringen und Sachsen-Anhalt gegangen. Dabei wurde auch diskutiert, ob die im Angebot des Bundes ursprünglich geplanten Betriebskostenzuschüsse fließen können. Dafür war vom Bund ein Betrag von jeweils 15 Mio. Euro pro Jahr angekündigt worden.