Mehr als 390.000 Menschen mit einer anerkannten Behinderung leben derzeit in Thüringen. Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich für ein selbstbestimmtes Leben und eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für diese Bürgerinnen und Bürger ein.

Über die noch zu lösenden Probleme auf dem Weg zu einer alle Lebensbereiche umfassenden inklusiven Gesellschaft wollen sich am kommenden Dienstag (7.Juli) auf Einladung der SPD-Fraktion Vertreterinnen und Vertreter der Landtagsfraktionen und des Außerparlamentarischen Bündnisses zur Durchsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen austauschen.

Vor dem Treffen, das unter Einhaltung aller Corona-Schutzmaßnahmen im Thüringer Landtag stattfinden wird, sagt der SPD-Sozialpolitiker Denny Möller: „Wir arbeiten für eine gerechte Gesellschaft und die kann es nur geben, wenn Zugänge für Menschen mit Behinderung geschaffen werden und inklusive Angebote der Regelfall sind. Diesen Weg wollen wir Hand in Hand gemeinsam gestalten. Deshalb braucht es beispielsweise von Anfang an ein inklusives Bildungssystem, das gemeinsames Lernen sowie individuelle Förderung ermöglicht und deshalb eine personelle und materielle finanzielle Absicherung benötigt, aber auch insgesamt mehr Arbeits- und Ausbildungsplätze bzw. sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen für Menschen mit Behinderung.“

 

Neben dem Vorantreiben der Barrierefreiheit in allen Bereichen und der staatlichen Förderung alternativer Wohnkonzepte sieht Möller noch Nachholbedarf in folgendem Punkt: „Wir wollen die politische Vertretung und die Mitspracherechte von Menschen mit Behinderung auf allen Ebenen stärken. Dazu gehört eine weitgehende Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse.“

Gegen die Stimmen von CDU und AfD hatte der Landtag bereits im Februar 2019 beschlossen, die Wahlrechtsausschlüsse für die Kommunalwahlen zu streichen.

Das Treffen des Außerparlamentarischen Bündnisses findet anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung statt.