SPD-Familienpolitikerin Diana Lehmann: CDU muss zu ihrem Vorschlag stehen
Erneut fordert die CDU-Fraktion eine sofortige Auszahlung des Thüringer Familienbonus in Höhe von 100 Euro aus dem Corona-Hilfspaket und erneut konterkariert sie damit ihren eignen Vorschlag einer Verrechnung mit dem Geld, das der Bund für Familien im Konjunkturpaket vorsieht.
Dazu die SPD-Familienpolitikerin Diana Lehmann: „Die CDU muss zu den Kompromissen stehen, die sie selbst in der Verhandlung eingebracht hat. Die Idee der Verrechnung des Thüringer Familienbonus mit den 300 Euro für Familien, die vom Bund gezahlt werden sollen, stammt aus den Reihen der Union. Ich frage mich und auch den CDU-Fraktionsvorsitzenden an dieser Stelle: Ist das jetzt schon die konstruktive Opposition auf Basis des Stabilitätsmechanismus?“.
Im Rahmen des Konjunkturpaketes, das der Bund im Zuge der Corona-Pandemie aufgelegt hat, sollen alle Familien einen Ausgleich für die Zeit erhalten, in der sie keine Möglichkeit hatten, ihre Kinder in Schulen oder Kindergärten betreuen zu lassen. Thüringen hatte im Mantelgesetz zu den Soforthilfen des Landes ebenfalls einen Familienbonus festgeschrieben.
„Fakt ist, wir wollen Familien unterstützen. Wir wollen, dass mehr Geld für Familien zur Verfügung steht, zum Beispiel durch Angebote zur Familienerholung aber auch durch eine Familienkarte, mit der Thüringer Familien kulturelle Einrichtungen sowie Freizeiteinrichtungen kostenfrei nutzen können. Diese Vereinbarung war mit der CDU im Rahmen des Sondervermögens nicht möglich“, so Lehmann.
Diana Lehmann
Wahlkreis Suhl / Schmalkalden-Meiningen IV
Parlamentarische Geschäftsführerin
Sprecherin für Arbeit, Wirtschaft, Tourismus, Rente, Familie, Soziales, Kinder und Jugend, Finanzen
Zuständig für:
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