Der Abgeordnete und Mediziner Dr. Thomas Hartung spricht sich für eine unmittelbare Ausreichung der dafür vorgesehenen Bundesmittel an Thüringer Kliniken aus. Zum Beginn der Corona-Pandemie hatte der Bund angekündigt, 50.000 Euro pro zusätzlich geschaffenem Beatmungsplatz an die Kliniken zu zahlen. Doch bislang wurde das Geld nicht bewilligt.

„Ich erwarte, dass sämtliche dafür vorgesehene Mittel vom Bund ausgereicht werden. Es kann nicht sein, dass der Freistaat Thüringen zusätzliche Bedingungen an die Kliniken stellt, wie etwa, dass das Geld nur für nach dem 1. März angeschaffte Beatmungsgeräte fließt“, sagt Hartung.

Dem Gesundheitsministerium zufolge warte man im Gesundheitsministerium auf eine genauere Auslegung der Regeln zu diesen Mitteln. In anderen Bundesländern wie Sachsen-Anhalt oder im süddeutschen Raum sind diese Mittel jedoch bereits in den Kliniken angekommen.

„Der Ministerpräsident steht dazu im Wort. Ich erwarte Zuverlässigkeit gerade denjenigen gegenüber, die im besonderen Maße an der Bewältigung der Krise beteiligt sind. Viele Thüringer Krankenhäuser sind auch durch die Pandemie in wirtschaftliche Schieflage geraten. Wir stehen in der Pflicht hier schnelle und unbürokratische Hilfe zu leisten – vor allem vor dem Hintergrund, dass wir gerade selbst ein Mantelgesetz in rasanter Geschwindigkeit verabschieden“, so der SPD-Abgeordnete Dr. Thomas Hartung.