Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Werner Pidde wertet die aktuelle Steuerprognose als eine Reflektion der Entwicklung der gesamtdeutschen Wirtschaft:

„Die vorgestellte Steuerschätzung für den Mai reflektiert die gesamtwirtschaftlichen Rahmendaten der Bundesregierung. Demzufolge haben wir weiterhin steigende Einnahmen. Im Gegensatz zur Steuerschätzung vergangenen Herbst, müssen wir lediglich unsere Erwartungen etwas nach unten korrigieren – das bedeutet aber keineswegs ein Minus in der Staatskasse.“

Als Grund für die Korrektur nennt Pidde Änderungen im Steuerrecht und die Normalisierung nach einer erfreulichen Hochkonjunkturphase: „Dies ist keine Überraschung und bereits in den Berechnungen der Landesregierung eingepreist.“

In Zahlen ausgedrückt werden in Thüringen nach der aktuellen Steuerschätzung die Steuereinnahmen des Landes weiter steigen, und zwar von 7,9 Mrd. Euro in 2019 auf 8,8 Mrd. Euro in 2023.

Stefanie Maria Gerressen
Pressesprecherin