„Der hochorganisierte und kriminelle Drogenschmuggel in die JVA Tonna muss durch die Behörden aufgeklärt werden“, sagt Oskar Helmerich, justizpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.
Dass immer wieder Drogen und andere verbotene Gegenstände den Weg ins Gefängnis finden, ist nicht unmöglich, aber das Handeln des Justizministers muss sich daran ausrichten, es zu verhindern. Dass es in den Jahren 2011 bis 2015 in diesem Ausmaß geschehen ist, bedarf einer grundlegenden Aufklärung. Der Justizminister kann sich aber seiner eigenen Verantwortung nicht entziehen und die Schuld bei seinen Vorgängern suchen.
„Man wird ja nicht glauben, dass mit der Aufklärung des Ereignisses alle Probleme vom Tisch seien“, so Oskar Helmerich weiter. Das im Strafvollzug die Neigung zu Straftaten der Insassen nicht plötzlich aufhört, ist keine neue Weisheit. Deswegen gibt es verschiedene Sicherheitsmaßnahmen, um das Leben in der Justizvollzugsanstalt so friedlich wie möglich für alle Beteiligten zu gestalten.
Gerade Suchtprobleme erweisen sich als ständiges Ringen der Insassen und der Vollzugsangestellten um eine Lösung. Es bedarf Therapieprogramme, so dass die Sucht nicht die Häftlinge antreibt, auf immer neuen Wegen an Drogen zu kommen.
Dass die Belastungen seitens der Justizvollzugsangestellten hoch sind, dessen sind wir uns bewusst. Dennoch sind derartige Gesetzeswidrigkeiten keinesfalls zu tolerieren und mit allen Mitteln zu verfolgen. Jeder Mitarbeiter hat eine Pflicht solche Verstöße anzuzeigen. Gleichzeitig müssen wir die Arbeitsbedingungen der Justizvollzugsangestellten weiterhin verbessern, um die Beschäftigten zu entlasten.
Oskar Helmerich: „In der JVA Tonna sitzen die Intensivstraftäter, die mehrjährige Strafen abzusitzen haben. Dass hier ein grundlegendes anderes Sicherheitskonzept gefordert ist, sollte nicht verwundern.“
Der Justizvollzug sei ein gesellschaftliches Thema, das alle angeht, so der justizpolitische Sprecher weiter. Für ein friedlicheres Thüringen gelte: Wegsperren löst die Probleme im Justizvollzug nicht. „Das Wegschauen und Abwälzen der eigenen Verantwortung ebenso wenig“, so Helmerich abschließend.
Stefanie Gerressen
Pressesprecherin
