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R2G: Enquetekommission Rassismus nimmt Arbeit auf

Diana Lehmann

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Fünf Monate nach dem Einsetzungsbeschluss hat sich heute die Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ konstituiert.

Die Kommission ist eine Konsequenz aus der jahrelang unentdeckten Mordserie des NSU und eine der Empfehlungen des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses. Sie soll Ursachen für das Entstehen und die Verbreitung rassistischer Einstellungen identifizieren, daraus entstehende Gefahren untersuchen und konkrete nachhaltige Konzepte sowie Handlungsempfehlungen gegen strukturellen und institutionellen Rassismus für die Thüringer Politik und Zivilgesellschaft entwickeln.

Die Obfrauen der rot-rot-grünen Regierungsfraktionen, Sabine Berninger, Diana Lehmann und Madeleine Henfling freuen sich, dass die Enquetekommission nun endlich ihre Arbeit aufnehmen kann. Dazu erklären sie:

„Diese Form der Auseinandersetzung mit dem Thema Rassismus ist in der Bundesrepublik einmalig. Die Enquetekommission ist ein wichtiges Instrument, um gute Maßnahmen zu entwickeln, um Rassismus und Diskriminierung in diesem Land entgegenzuwirken. Ziel ist, sowohl wirksame Maßnahmen für Behörden und öffentliche Einrichtungen zu entwickeln, als auch herauszufinden, wie Politik Zivilgesellschaft unterstützen kann und muss.
Rassismus und Diskriminierung an der Wurzel packen, das können die demokratischen Kräfte nur gemeinsam schaffen. Dazu soll die Enquetekommission beitragen.“

Als Vorsitzender der Enquetekommission wurde Christian Tischner (CDU) gewählt, die stellvertretende Vorsitzende ist Diana Lehmann (SPD). In der kommenden Sitzung am 15. August 2017 sollen die Sachverständigen der Kommission – einer gemeinsamen Beschlussvorlage von CDU, LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgend - aus wissenschaftlicher Sicht zu Ursachen, Formen und Folgen der Verbreitung rassistischer Einstellungen und Diskriminierung Stellung nehmen.

Berninger, Lehmann und Henfling sind „dankbar, für die Mitarbeit in der Kommission renommierte und engagierte Sachverständige gewinnen zu können. Mit Prof. Dr. Iman Attia (Alice Salomon Hochschule Berlin), Ay?e Güleç (Kulturzentrum Schlachthof, Kassel), Koray Yilmaz Günay (Migrationsrat Berlin-Brandenburg), Dr. Britta Schellenberg (Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität München) und Joshua Kwesi Aikins (Initiative Schwarze Menschen in Deutschland, Fachgruppe Politikwissenschaft, Universität Kassel ) stehen uns WissenschaftlerInnen und PublizistInnen zur Seite, die fachlich eine große Bandbreite der Perspektiven von Rassismus und Diskriminierung bearbeiten.“


Die Enquete-Kommission

Einsetzungsbeschluss: 25. Januar 2017
Konstituierung: 27.Juni 2017
Nächste Sitzung (öffentlich): 15. August 2017

Vorsitz: Christian Tischner (CDU)
Stellvertr. Vorsitz: Diana Lehmann (SPD)

Sachverständige benannt von LINKE; SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

• Prof. Dr. Iman Attia, Alice Salomon Hochschule Berlin
• Ay?e Güleç, Kulturzentrum Schlachthof, Kassel
• Koray Yilmaz Günay, Migrationsrat Berlin-Brandenburg
• Dr. Britta Schellenberg, Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft/ Ludwig-Maximilians-Universität München
• Joshua Kwesi Aikins, Initiative Schwarze Menschen in Deutschland, Fachgruppe Politikwissenschaft, Universität Kassel


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Stefanie Gerressen