Pressemitteilungen

23.02. 2017

SPD sorgt für Sicherheit in Thüringen

Insgesamt 600 zusätzliche Polizeianwärter sollen in den kommenden drei Jahren in der Polizeischule Meiningen ausgebildet werden, verkündete heute das SPD geführte Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales.
Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt diesen Schritt:

„Damit zeigen wir Sozialdemokraten, dass wir keine...

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23.02. 2017

Koalitionsfraktionen: Versorgung mit Hebammenleistungen für Thüringen nachhaltig sichern und zukunftsfest machen

Im Nachgang der heutigen Plenardebatte werben die Abgeordneten der rot-rot-grünen Regierungskoalition: Karola Stange (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Babett Pfefferlein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) für den Thüringer Weg im Sinne einer nachhaltigen und zukunftsfesten Verbesserung der Versorgung mit Hebammenleistungen.

„Wir machen uns als Koalition seit Beginn unserer Zusammenarbeit...

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22.02. 2017

r2g: Koalitionsfraktionen zu Perspektiven von Opel

Zur heutigen Plenarsitzung hatten die Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Aktuelle Stunde zu den angekündigten Bestrebungen einer Übernahme von Opel/Vauxhall durch PSA-Peugeot beantragt. Die wirtschaftspolitischen Sprecher der drei Fraktionen erklären hierzu:

Dieter Hausold, DIE LINKE: „Die Übernahme von Opel durch PSA-Peugeot kann eine positive...

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20.02. 2017

Lehmann begrüßt Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst

Diana Lehmann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt den Tarifabschluss des Öffentlichen Dienstes und verlangt die Übertragung des Verhandlungsergebnisses auf die Beamtinnen und Beamten im Freistaat.
„Ich bin froh, dass es am Freitag zu einer Einigung zwischen Gewerkschaften und Ländern gekommen ist. Nun ist es aber auch dringend geboten, den Tarifbeschluss auf die Beamtinnen...

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17.02. 2017

SPD-Finanzpolitiker Pidde fordert finanzpolitischen Dreiklang: Investieren, Rücklagenbildung und Schuldentilgung

Dr. Werner Pidde, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, warnt angesichts des guten vorläufigen Jahresabschlusses des Freistaats Thüringen für das Jahr 2016 vor zu großer Euphorie: „Der größte Teil des erwarteten Überschusses sind einmalig eingesparte Ausgaben. Aus solchen Mitteln kann man keine dauerhaften neuen Ausgaben finanzieren. Das böse Erwachen käme...

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16.02. 2017

r2g: Aktuelle Situation bei der Geflügelpest war Thema im Ausschuss

Anlässlich der aktuellen Situation bei der Geflügelpest in Thüringen und der heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit teilen die sozialpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen im Thüringer Landtag, Karola Stange, Birgit Pelke und Babett Pfefferlein mit:

„Derzeit befindet sich Thüringen bezüglich der Ausbreitung der Geflügelpest in...

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13.02. 2017

r2g: Antrag der CDU-Fraktion im Untersuchungsausschuss Immelborn unzulässig

Zum Antrag der CDU auf ein unabhängiges Sachverständigengutachten erklären für die Vertreter der Koalitionsfraktionen im Untersuchungsausschuss 6/2 „Aktenlager Immelborn“ Rainer Kräuter (DIE LINKE), Diana Lehmann (SPD) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag) übereinstimmend:

„Der Antrag der CDU-Fraktion auf ein...

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09.02. 2017

r2g: Mehr Investitionen für sozialpolitische Maßnahmen!

Auf einer gemeinsamen Klausurtagung haben sich die Sozialpolitikerinnen der rot-rot-grünen Landesregierung über politische Schwerpunkte in den Bereichen Arbeit und Soziales für die Jahre 2017 bis 2019 verständigt. Die sozialpolitischen Sprecherinnen Karola Stange (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Babett Pfefferlein (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) erklären:

„Seit 2014 haben wir...

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03.02. 2017

Diana Lehmann: Gesellschaft wünscht sich tolerantes, weltoffenes und demokratisches Thüringen!

Zur Vorstellung des überarbeiteten Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit erklärt Diana Lehmann, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Strategien gegen Rechtsextremismus: „Das neue Landesprogramm ist ein wichtiges Bekenntnis des Freistaats und der Thüringer Zivilgesellschaft für ein von Demokratie und Toleranz geprägtes Miteinander aller Menschen in unserem Land. Es ist ein klares...

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01.02. 2017

Mühlbauer plädiert für öffentliche Anhörung zur Landesnetzagentur

Anlässlich des Vorstoßes von Ministerin Anja Siegesmund, die die Gründung einer eigenen Landesnetzagentur als Regulierungsbehörde für die Strom- und Gasnetze der Thu?ringer Energieversorger angestoßen hat, erklärt die energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Wenn wir mit der Gründung einer eigenen Regulierungsbehörde unseren Stadtwerken und Unternehmen...

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