Wir über uns

Über die SPD Fraktion im Thüringer Landtag

Wir – das sind die 12 Abgeordneten der Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im Thüringer Landtag.

Wir – das sind 5 Frauen und 7 Männer, die seit Beginn der 6. Wahlperiode im September 2014 mit klaren politischen Vorstellungen die Zukunft Thüringens aktiv mitgestalten. Wir – das sind auch die zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktion und im Wahlkreis, die diese Arbeit fachlich begleiten sowie organisatorisch und inhaltlich unterstützen.

Die Fraktion der SPD stellt im 6. Thüringer Landtag 12 der 91 Abgeordneten.

Am 1. Oktober 2014 wurde Matthias Hey zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion gewählt. Ihm zur Seite als stellvorsitzende Fraktionsvorsitzende stehen Dagmar Becker und Frank Warnecke sowie Dorothea Marx als Parlamentarische Geschäftsführerin.

Überblick zur Geschichte der SPD-Landtagsfraktion Thüringen

Der 3. Oktober 1990 markiert nicht nur den historischen Tag der Deutschen Einheit, sondern ist zugleich der Moment der Wiedergründung des Landes Thüringens und Beginn der modernen Geschichte der Fraktion der Sozialdemokraten im Thüringer Landtag. Allesamt Ergebnisse der Friedlichen Revolution 1989/90 in der damaligen DDR, zu der Sozialdemokraten ihren besonderen Beitrag geleistet haben.

Bereits im Landtag des 1920 begründeten Freistaates Thüringen, der in Weimar tagte, spielte die SPD-Landtagsfraktion eine wichtige politische Rolle. Mehrfach war die SPD während der Weimarer Republik stärkste Fraktion im Landtag und stellte mit Hermann Leber zweimal den Präsidenten der Thüringer Volksvertretung. Von 1921 bis 1924 führte die SPD eine Koalitionsregierung mit der USPD unter dem Leitenden Staatssekretär August Frölich an. Die zwischenzeitliche Bildung einer Koalitionsregierung aus SPD und KPD im Herbst 1923 löste eine politische Krise der Weimarer Republik aus und führte zum Einmarsch der Reichswehr, die die Reichsexekution über Thüringen verhängte. Die Landesregierung zerfiel daraufhin aufgrund des Drucks der Reichsregierung ohne dass es danach Neuwahlen gab.

Nach der nationalsozialistischen Diktatur, die einherging mit Berufsverbot, Verfolgung und Inhaftierung der SPD-Mitglieder, und dem Ende des 2. Weltkrieges wurde der Sozialdemokrat Hermann Brill zum Thüringer Regierungspräsidenten ernannt – ein Amt, dass er im Juli 1945 wieder verlor, nachdem Thüringen Teil der sowjetischen Besatzungszone geworden war. Hatten viele Sozialdemokraten nach dem Krieg noch geglaubt, dass KPD und SPD miteinander verschmolzen werden müssten, um einen demokratischen Sozialismus zu verwirklichen, mussten sie bald erkennen, dass ihre Vorstellungen über den Neubeginn der deutschen Arbeiterbewegung mit denen der sowjetischen Besatzungsmacht und führender Kommunisten kollidierten. Es folgten erneut Verhaftung und Verfolgung der Sozialdemokraten.

Sich dieser historischen Wurzeln bewusst, bildeten 21 der bei den ersten Landtagswahlen am 14. Oktober 1990 gewählten Abgeordneten die Sozialdemokratische Fraktion im Thüringer Landtag. Unter dem Spitzenkandidaten Friedhelm Farthmann, damals Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion von Nordrhein-Westfalen, hatte die SPD einen Stimmenanteil von 22,8 % erreicht. Bei der Konstituierung der Fraktion wurde Dr. Gerd Schuchardt zum Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Die 1. Wahlperiode des Thüringer Landtags mit seinen fünf Fraktionen war geprägt vom demokratischen Neubeginn, dem Aufbau rechtsstaatlicher Verwaltungen und Gerichte im Land und sowie der Herstellung arbeitsfähiger Fraktionsstrukturen. Mit Hilfe zahlreicher Genossen aus den alten Ländern begann die Fraktion in der neuen Landeshauptstadt Erfurt ihre Arbeit aufzunehmen. Bereits am 10. Dezember 1990 waren die ersten Mitarbeiterinnen eingestellt worden. Die SPD-Fraktion beteiligte sich im Landtag intensiv an der Arbeit für eine neue Verfassung des Freistaates Thüringen, die am 25. Oktober 1993 feierlich auf der Wartburg verabschiedet werden konnte. Ebenfalls mit Zustimmung der SPD-Fraktion wurde im Sommer 1994 eine Kommunalreform im Landtag auf den Weg gebracht.

Die Wahlen zum Zweiten Thüringer Landtag am 16. Oktober 1994 wurden zu einem Triumph für die SPD-Fraktion. Sie stellte nunmehr 29 von 88 Abgeordneten und war damit nicht nur klar zweitstärkste Fraktion im Hohen Haus, sondern wurde zugleich Regierungsfraktion. Unter Ministerpräsident Vogel wurde die erste Große Koalitionsregierung mit der CDU für Thüringen gebildet. Die SPD stellte mit Dr. Gerd Schuchardt, Dr. Richard Dewes, Otto Kretschmer und Irene Ellenberger die Ministerien für Wissenschaft, Hochschule und Kultur, das Innenministerium, das Ministerium für Justiz- und Europaangelegenheiten sowie das Ministerium für Soziales und Gesundheit. Dr. Gerd Schuchardt wurde zugleich zum Stellvertretenden Ministerpräsidenten ernannt.
Von 1994 bis 1999 führte Frieder Lippmann die SPD-Regierungsfraktion im Landtag an. In Regierungsverantwortung hat die SPD-Fraktion u. a. folgende wichtige Projekte durchgesetzt: die Förderung einer aktiven Arbeitsmarktpolitik durch ein Landesarbeitsmarktprogramm, die Einführung der Jugendpauschale als wesentliches Element der Jugendförderung, die Errichtung der Europäischen Jugendbildungs- und Jugendbegegnungsstätte Weimar, die Stärkung der Wissenschaftsförderung, eine Polizeistrukturreform und der Neubau der Justizvollzugsanstalt Gräfentonna. Bereits 1997 unterbreitete die SPD-Fraktion umfassende Vorschläge für kostensenkende Strukturmaßnahmen in der Landesverwaltung.

1999 entzogen die Thüringer Wähler der SPD das Regierungsmandat für Thüringen. Mit nur noch 18 Abgeordneten begann ein 10 Jahre dauernder kämpferischer Oppositionsweg für die sozialdemokratische Fraktion im Dreiparteien-Parlament gegen die Alleinregierungen Vogel/ Althaus. Heiko Gentzel wurde zum Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Die SPD-Fraktion setzte sich seither u. a. für ein Landesprogramm gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit, den Ausbau der Mitte-Deutschland-Eisenbahnverbindung, ein Informationsfreiheitsgesetz, die Hürden-Senkung für Volksbegehren und Volksentscheide auf Landesebene und eine Stärkung der Eigenverantwortung der Thüringer Schulen ein.

Auch die Wahlen zum 4. Thüringer Landtag am 13. Juni 2004 änderten wenig an den Mehrheitsverhältnissen in Thüringen. Der SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat zur Landtagswahl Christoph Matschie verzichte auf Amt und Mandat als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung und Bundestagsabgeordneter in Berlin und übernahm den Vorsitz der Landtagsfraktion, die nunmehr 15 der 88 Abgeordneten im Thüringer Landtag stellte. Als „verlängerter parlamentarischer Arm“ der Bündnisse für „Mehr Demokratie in Thüringen“ und „Für eine Bessere Familienpolitik“ unterstütze die SPD-Fraktion in dieser Legislaturperiode erfolgreich die Begehren für eine Senkung der Hürden für Volksbegehren und Volksentscheide auf Landesebene sowie für eine bessere Kinderbetreuung im Vorschulalter. Überhaupt stand die Bildungspolitik im Zentrum der Fraktionsarbeit. „Der Thüringer Bildungsplan für Kinder bis 10 Jahre“ der SPD-Fraktion war eines der zentralen Projekte der parlamentarischen Arbeit dieser Legislatur. Einer der 15 SPD-Abgeordneten der 4. Wahlperiode war der Schlotheimer Eckhard Ohl. Sein Tod nach langer Krankheit im Juni 2006 ließ die Fraktion für einen Moment in der politischen Arbeit innehalten.

Die am 30. August 2009 stattgefundenen Wahlen zum 5. Thüringer Landtag führten zu einer radikalen Veränderung der Sitzverhältnisse im Parlament - die absolute Mehrheit der CDU wurde beendet; FDP und Bündnis 90/ Die Grünen schafften nach 15 Jahren den Wiedereinzug ins Hohe Haus. Die 18 gewählten SPD-Abgeordneten erhielten nunmehr erneut die Chance als Teil der regierungstragenden sozialdemokratischen Fraktion die Politik unseres Freistaates wesentlich mitzugestalten.

Seit dem Wahlabend des 14. Septembers 2014 steht der Thüringer Landtag vor einer Zäsur in vielerlei Hinsicht. Mit der Alternative für Deutschland zog eine noch junge Partei in das Parlament ein und errang das viertbeste Ergebnis aller Thüringer Parteien, während die FDP den erneuten Sprung verpasste. Die stärkste Fraktion stellt nach wie vor die CDU, dicht gefolgt von der Partei Die Linke. Als drittstärkste Kraft musste die SPD jedoch eine schmerzvolle Niederlage eingestehen und verliert knapp ein Drittel der Mandatsträger.

Im Dezember 2014 kam es zu einem Novum in der bundesdeutschen Historie: erstmals wurde mit Bodo Ramelow ein Mitglied der Partei DIE LINKE Ministerpräsident. Damit einher ging das erstmalige Bündis aus DIE LINKE, SPD & BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Dieses Dreierbündnis regiert seitdem die Geschicke des Freistaates Thüringen. Die SPD stellt mit der Finanzministerin Heike Taubert die stellvetretende Ministerpräsidentin, mit Dr. Holger Poppenhäger den Innenminister sowie mit Wolfgang Tiefensee den Wirtschaftsminister.