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Das wird im Mai-Plenum wichtig

Mai_Plenum

Im Mai-PLENUM:
Außenwirtschaft im Ungleichgewicht, Armutsprävention


„Investitionen in Thüringen stärken – Außenwirtschaftliches Ungleichgewicht ausgleichen“


Seit vielen Jahren exportiert die Bundesrepublik Deutschland wesentlich mehr als sie importiert. Zwar hören sich Titel wie „Exportweltmeister“ prestigeträchtig an, doch dahinter verbergen sich auch Probleme. Weil Abnehmerländer ihre Importe häufig über Schulden finanzieren, wächst das Risiko von internationalen Verschuldungskrisen, wie wir sie in Europa erst vor wenigen Jahren beobachten konnten.

Im Bund debattiert man deshalb bereits über das außenwirtschaftliche Ungleichgewicht. Die SPD plädiert dafür, hier vorzubeugen und durch Korrekturen große volkswirtschaftliche Verluste zu verhindern – ohne Wachstum und Beschäftigung in der Bundesrepublik einzubüßen. Dabei könnte ein umfassendes Investitionsprogramm für Infrastruktur, Klimastruktur, aber allen voran Bildung helfen, um die Binnennachfrage zu stärken.


„Armut bekämpfen – Armutsprävention stärken“


Zusätzlich zur Regierungserklärung durch die Sozialministerin zum Armutsbericht, beantragen die Regierungsfraktionen den IST-Zustand im Freistaat zu diesem Thema zu erfassen. Dabei gilt es, die Armutssituation auch in Bezug auf die Arbeitslosenzahlen und bestehenden Programme zur Armutsbekämpfung zu analysieren.

Der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung macht deutlich, dass vor allem Alleinerziehende noch immer ein großes Armutsrisiko tragen und dass Einkommen und Vermögen in Deutschland sehr ungleich verteilt sind. Auch sind die hohen und sehr hohen Einkommen stärker gestiegen als die niedrigen und mittleren Einkommen. Auch dies trägt zur Ungleichheit bei.

Um Armut auch in Thüringen weiter zu verhindern und einzudämmen, muss bei Entwicklungen wie Lohndumping eingegriffen werden. Gleichzeitig müssen Familien besser gestützt und unterstützt werden – auch durch flächendeckenden Ausbau von Gemeinschaftsschulen und Arbeitsmarktförderung.