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Das wird im März-Plenum wichtig

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Im März-PLENUM:
Demografische Entwicklung, mehr Geld für Kommunen und moderne Sportförderung


Aktuelle Stunde: Demografiebericht 2016

Wie sieht Thüringen zukünftig aus und wie gehen wir damit um? Der Demografiebericht 2016 liegt vor und macht deutlich wie notwendig eine Verwaltungs-, Funktional und Gebietsreform ist: Die Bevölkerung Thüringens wird weniger, die Steuerkraft sinkt, genau wie die Anteile von EU- und Bundesmitteln. Um das Problembewusstsein dafür zu schärfen, soll dies in der Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion diskutiert werden.

Hier finden Sie den aktuellen Demografiebericht zum Download:
https://www.thueringen.de/mam/th9/tmblv/landesentwicklung/db2016/demografiebericht_2016_teil_1.pdf
https://www.thueringen.de/mam/th9/tmblv/landesentwicklung/db2016/demografiebericht_2016_teil_2.pdf


(TOP 8) Kommunen stärken: 100 Mio. € für Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt und soz. Infrastruktur


Auf Initiative der SPD sollen Kommunen zusätzliches Geld für Investitionen erhalten. In den Jahren 2017 und 2018 werden sie dazu mit insgesamt 100 Millionen Euro unterstützt.

„Damit nutzt die Koalition die finanziellen Spielräume des Landes, die sich aus dem guten Jahresabschluss 2016 ergeben haben, um Kommunen zu stärken“, so Uwe Höhn, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.

Das Geld wird über einen Verteilungsschlüssel zweckgebunden. „Die SPD-Fraktion hätte sich für einen Teil der zur Verfügung gestellten Investitionsmittel auch eine pauschale Verteilung vorstellen können. Damit hätte das Geld aus meiner Sicht im Jahr 2017 schneller eine positive Wirkung entfaltet“, so Höhn.


TOP 9: Novelle des Sportfördergesetzes

Das Gesetz stammt aus dem Jahre 1994 und bedarf dringend einer Überarbeitung, u.a. wegen neuer Fachtermini und neuen Zuständigkeiten. Darum wurde der Gesetzestext von den Koalitionsfraktionen vollständig neu aufgesetzt.

„Das Thüringer Sportfördergesetz wurde auch in enger Abstimmung gemeinsam mit den Thüringer Sportverbänden überarbeitet“, betont die sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Birgit Pelke. Der Gesetzestext sei deshalb auch auf Zustimmung des Thüringer Landessportbund getroffen.

Die wichtigste Neuerung dürfte die Sportvereine betreffen: Sie sollen künftig kommunale Turnhallen und Anlagen für den Trainings- und Wettkampfbetrieb kostenlos nutzen können. „Das ist eine erhebliche Entlastung für die Vereine“, sagt Sportpolitikerin Pelke.